Aus der CDU-Gemeinderatsarbeit

In der jüngsten Gemeinderatssitzung am 16.03.2015 hat die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zur Genehmigung des Haushaltsplans 2015 folgendes vorgetragen:

– Wir von der CDU-Fraktion stimmen den vom Bürgermeister vorgetragenen Maßnahmen und Zahlen für 2015 zu.Um keine Wiederholungen zu machen, möchte ich nicht nochmals die gesamten Einzelmaßnahmen aufzählen.

Ich werde nur die Punkte nennen, die meine Fraktion speziell in die Beratungen für 2015 in der Klausurtagung eingebracht hat:

– Behindertengerechter Umbau des Kuppenheimer Alten Rathauses: die Planung hierzu soll in 2015 erstellt werden.

– Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Industriestr. / Großaustr.: die Maßnahme wird lt. Haushaltsplan in 2015 erfolgen.

– Sanierung des Ehrenmals auf dem Oberndorfer Friedhof: da die Außensanierung des Oberndorfer Rathauses versucht wird, vorbehaltlich von Zuschüssen, wollen wir unseren Vorschlag erst in 2016 angehen. Zu machen sind dabei das Dach und die Stufen des Ehrenmals.

– Veranstaltungshalle: hierzu hat die CDU-Fraktion Vorschläge für das sogenannte Lastenheft eingereicht. Für die weitere Verwirklichung unseres größten und wichtigsten Projektes in den nächsten Jahres sind weitere Mittel in diesem Haushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung eingestellt. Einen Dank von uns wiederum an alle, die an der Erstellung der vorliegenden Werke mitgewirkt haben. Unsere Zustimmung gilt auch für den Wirtschaftsplan 2015 für unsere Versorgungsbetriebe.