Fraktionsbericht bei CDU-Mitgliederversammlung

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU Kuppenheim im Schützenhaus gab der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Uwe Ridinger einen Bericht zur Arbeit der Fraktion im Jahr 2018 / 2019 ab. Neben zahlreichen Bau- und Verkehrsmaßnahmen wie der weitere Einsatz für die B-3 Neu Lückenschluss mit einem Gespräch im Verkehrsministerium in Stuttgart wurden zum CDU-Vorschlag, das alte Rathaus behindertengerecht zu erschließen, nun entsprechende Pläne beschlossen Die Realisierung mit der Auftragsvergabe steht an.

CDU vor Ort bei der öffentlichen Waldbegehung

Dass Kuppenheim einen vielseitigen und relativ gesunden Wald hat, erfuhren die Gemeinderäte und die Bevölkerung bei der öffentlichen Waldbegehung im Kuppenheimer Stadtwald. Er zeichnet sich vor allem durch einen hohen Anteil an Laubbäumen wie Eiche und Buche aus, die mit der wahrnehmbaren Klimaveränderung noch einigermaßen zurecht kommen. In Gemeinden mit einem hohen Nadelholzanteil sind hier andere Maßnahmen erforderlich. Wichtig ist dem Gemeinderat aber auch der hohe Erholungsfaktor des Waldes als städtisches Naherholungsgebiet.

Bildunterschrift: Die CDU-Gemeinderäte Walter Weber, Lothar Kolles, Bernhard Walz, Uwe Ridinger und Joachim Seeger (v.l.) bei der Waldbegehung

CDU vor Ort beim neuen Vereinsheim

Die Pfadfinderschaft St. Georg Kuppenheim und die Narrenzunft Knöpfle feierten die Einweihung ihres neuen Vereinsheims beim ehemaligen Kleintierzuchtverein bei der Realschule. Neben einer großen Besucherschar freuten sich auch Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktion über diese gelungene Gemeinschaftsaktion der beiden Vereinigungen, die beide auch auf die Jugendarbeit einen besonderen Schwerpunkt legen.

Ihre CDU-Gemeinderatsfraktion informiert zum neuen Pflegeheim im Neubaugebiet Pfaffenacker

Die Diskussion, was alles auf dem öffentlichen Gelände im Neubaugebiet Pfaffenacker verwirklich werden könnte, das unter dem Arbeitstitel „Städtle in der Stadt“ bearbeitet wurde, zog sich über Jahre hin und brachte Ideen wie Kindergarten, Familienzentrum, Pflegeheim oder teilweise Wohnbebauung. In der entscheidenden Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2019 wurden die Festsetzungen für ein Pflegeheim des Klinikum Mittelbadens mit einem Schwerpunkt für junge Menschen und mit Kurzzeitpflegeplätzen beschlossen. Um den möglichen überbaubaren Bereich etwas enger zu fassen, wurde das Gebäude auf 3 bzw. 2 Vollgeschosse erhöht.
Diese Gebäudehöhe und die massive Bauweise, vor allem zur Lisa-Bracht-Straße hin, brachte mehrere Anregungen der Anwohner des Gebiets. Diese wurden in den vergangenen Wochen mit der Verwaltung und bei einem Vorort-Termin mit Teilen des Gemeinderats, wobei auch die CDU-Fraktion zahlreich vertreten war, direkt beim betroffenen Grundstück besprochen. Auch die künftige Verkehrsbelastung war Teil der Diskussion.
In der Gemeinderatssitzung am 23. September 2019 konnte nun den doch berechtigten Anliegen der Anwohner, was die Gebäudeausrichtung betrifft, entsprochen werden. Auch ein Dank an die Planer und die Verwaltung für die schnelle Überarbeitung der Pläne über die Sommerferien und dem jetzt doch harmonischeren Entwurf des Pflegeheims. Dazu haben sich anwesende Anwohner in der Gemeinderatssitzung positiv geäußert. Wir haben uns über diese rege Bürgerbeteiligung sehr gefreut und regen diese in der Zukunft auch bei anderen kommunalen Themen an.

Ihr CDU-Gemeinderäte informieren zum Neubau eines Aufzuges beim Alten Rathaus

In der Gemeinderatssitzung am 22.07.2019 wurden die Planungen für den Neubau eines Aufzugs zur barrierefreien Erschließung des Alten Rathauses beschlossen. Der CDU- Fraktionsvorsitzende Uwe Ridinger bedankte sich dabei bei der Verwaltung, dass dieser Antrag der CDU-Fraktion zeitlich so rasch umgesetzt wurde und im Nachgang die Sitzungen des Gemeinderats wieder im Bürgersaal des Alten Rathauses stattfinden können. Der barrierefreie Zugang ist aber auch von Vorteil bei der Vielzahl von kulturellen und sonstigen Veranstaltungen, die im Alten Rathaus das Jahr über stattfinden. CDU-Rat Bernhard Walz trug folgende Verbesserungsvorschläge vor: der Übergang vom Fahrstuhl sollte einen seitlichen Regenschutz bekommen; um mehr Platz für die Durchfahrt zu bekommen, sollte der Fahrstuhl in einem rechten Winkel / parallel zum St. Sebastianhaus angebunden werden und die Fluchttür vom Fahrstuhlturm zum Rathaus sollte in Richtung Fahrstuhl zu öffnen sein.

CDU vor Ort beim MSC Puma

Durch ein hoch spannendes und mit 8:6 verdient gewonnenes Halbfinale zieht der MSC Puma Kuppenheim ins Motoball- Pokalfinale ein. Das Spiel verfolgten die Mehrzahl der CDU-Gemeinderäte und sie gratulieren dem Verein für diese sportlich tolle Leistung.

CDU verabschiedete Gemeinderäte

In einer eigenständigen Gemeinderatssitzung wurden dieser Tage mehrere Gemeinderäte aus dem Kuppenheimer Rat verabschiedet, darunter auch drei Räte der CDU.
Mit Christa Wandler, die dem Gemeinderat fast 35 Jahre angehört hatte und die im Frühjahr 2019 ihrem Nachrücker Thomas Schoch Platz machte, schied eine hoch engagierte und geehrte Frau aus. Sie hat sich vor allem im sozialen Bereich mit ihrem vielfältigen Engagement einen Namen gemacht. Wir werden Sie sehr vermissen.
Mit Prof. Dr. Frank Peters-Klimm verzichtete nach fünf Jahren ein hochgeschätzter Kuppenheimer Allgemeinmediziner arbeitsbedingt auf eine erneute Kandidatur für die CDU bei der diesjährigen Gemeinderatswahl. Ein evtl. Comeback in fünf Jahren schloss er aber nicht ausdrücklich aus. Auch Ihm unser Dank.
Mit Thomas Schoch traf es angesichts des für die CDU schlechteren Wahlergebnisses leider ein Youngster und er musste aus dem Gremium ausscheiden. Durch seinen technischen Sachverstand hat er vor allem die Arbeit im Technischen Ausschuss sehr bereichert. Als übernächster Nachrücker auf der CDU-Liste steht er für ein evtl. erneutes Mandat bereit. Ein Vergelt’s Gott für Deine Arbeit.
In kurzen verbindenden Worten verabschiedete der CDU- Fraktionsvorsitzende Uwe Ridinger diese drei Persönlichkeiten aus Ihren Ämtern und übergab Ihnen ein Geschenk der CDU.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren über die Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses

In der jüngsten Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019 nahm die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zur Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Kuppenheim wie folgt Stellung:
Durch die Verschiebung der Entscheidung im Januar 2019 hatten wir ausreichend Gelegenheit, den Sachstand noch näher kennen zu lernen. Zahlreiche Gespräche unter uns Gemeinderäten und mit der Feuerwehr haben die Entscheidung für eine Sanierung, anstatt eines Neubaus, reifen lassen. Gerade die Generalversammlung der Wehr im März 2019 war eine offene und sachliche Diskussion mit einer eindeutigen Entscheidung. Sie ergab ein klares Ja für eine Sanierung.
Der jetzige Standort ist unbestritten der Beste. Gut wäre es noch, auf dem Telekom-Gelände weitere Stellplätze zu verwirklichen. Wir regen hierzu weitere Gespräche der Verwaltung, auch unter Einschaltung der hiesigen Bundestagsabgeordneten, an. Schließlich ist der Bund der größte Aktionär der Telekom.
Ansonsten stimmte die CDU-Gemeinderatsfraktion der Planung und dem weiteren Ablauf zu.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren über den Haushaltsplan 2019 und die CDU-Anträge hierzu

In der jüngsten Gemeinderatssitzung vom 29.04.2019 nahm die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zur Genehmigung des Haushaltsplans 2019 und zum Wirtschaftsplan der Eigenbetriebe wie folgt Stellung:
Der nun zweite Haushaltsplan nach neuem Recht spricht, wie im Vorjahr, eine deutliche, und zwar positive, Sprache. So wird im Ergebnishaushalt ein notwendiger Überschuss erwirtschaftet, wenn auch etwas knapper als 2018. Auch ergibt sich ein nicht unbeträchtlicher Zahlungsmittelüberschuss. Im laufenden Jahr 2019 sind zahlreiche Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Einrichtungen vorgesehen.
Die größten Maßnahmen im Finanzhaushalt sind:
die neue Veranstaltungshalle, die Generalsanierung der Favoriteschule, der Anbau eines Aufzuges am Alten Rathaus (war ein CDU-Antrag) und vieles andere mehr.
Aktuelle Anträge der CDU-Fraktion sind wie folgt berücksichtigt: die äußere Sanierung des alten Rathauses mit Treppenhaus bis zum Bürgersaal und WLAN-Versorgung (speziell sind hier der Fassadenanstrich und die Sockelsanierung eingeplant) sowie ein neuer Anstrich der Brunnen in Kuppenheim (auch im Hinblick auf unserer Stadtfest 2020).
Mit unseren momentan hohen liquiden Mitteln lassen sich einige wichtige Maßnahmen unserer mittelfristigen Finanzplanung verwirklichen. Ein Dank gilt allen in der Verwaltung, die an der Erstellung dieses umfangreichen Zahlenwerks mitgewirkt haben. Die CDU-Fraktion stimmt dem Plan für 2019 zu. Darin eingeschlossen ist auch die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 der Vorsorgungsbetriebe.

CDU-Gemeinderatskandidaten informierten sich …

über die derzeitige Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger in Kuppenheim und Oberndorf. Dr. Hans-Jörg Binder von der Radfahrinitiative Kuppenheim berichtete darüber im „Da Rosario“.
Dabei wurden sehr anschaulich Missstände aufgezeigt. Z.B. der nicht befestigte Murgtalradweg entlang der Dammstraße, die unvollständige Radwegführung im Bereich des Bahnhofes oder einfach nur fehlende Fahrradabstellplätze. Die Liste ist lang.
Folglich wurden auch Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt, die zum Teil einfach umzusetzen sind, andere dagegen aufwendigen Genehmigungsverfahren unterliegen.
Die anschließende Diskussion zeigte, dass jeder Bürger Betroffener ist, aber selbst auch seinen Teil zur Verbesserung beitragen kann. Unser herzlicher Dank gilt Dr. Binder für den sehr interessanten und kurzweiligen Vortrag. Wir bleiben dran!