Im Rahmen einer frühzeitigen Nachfolgeregelung gab der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Ridinger sein Vorsitzendenamt in der Fraktion nach neun Jahren ab. In einer Sitzung wählte die CDU-Fraktion ihr Mitglied Lothar Kolles ab dem 01.01.2021 zum neuen Fraktionsvorsitzenden.Lothar Kolles, der seit geraumer Zeit auch CDU-Ortsvorsitzender in Kuppenheim ist, gehört dem Gemeinderat seit 2017 an und freut sich nun auf seine neue Funktion im Ratsgremium. Benno Walz bleibt wie bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kuppenheimer Gemeinderats am 21.09.2020 informierte die Verwaltung, wie sich die Haushaltslage 2020 infolge der Corona-Krise bisher entwickelt hat. Dabei sind größere Einnahmeeinbrüche z.B. bei der Gewerbesteuer, den Schwimmbadeintritten und den Kindergartenbeiträgen zu verzeichnen aber auch Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie für Sachmittel. Ohne die bisherigen Hilfen von Land und Bund würden sich größere Haushaltslöcher ergeben. Die CDU-Fraktion erinnerte daran, dass das Jahr 2020 dadurch zwar etwas besser aussehe, aber auch Maßnahmen wie z.B. im Baubereich auf die Folgejahre verschoben wurden und dann dort zu knapperen Haushalten führen können.
Beim Digitalisierungspakt des Bundes mit 5 Milliarden Euro begrüßte die CDU-Fraktion, dass entsprechende Mittel in Kuppenheim für die EDV-Ausstattung der Schulen wie bauliche Maßnahmen bei den Sanierungen der Realschule und der Favorite-Schule und nun für den Kauf von 130 IPads ausgegeben werden. Wenn man die Medien verfolgt, seien hier bundesweit noch zu wenige Mittel für entsprechende Projekte andernorts abgerufen worden. Kuppenheim hebt sich hier besonders positiv hervor.

In der sitzungslosen Zeit durch die Corona-Krise werden mittlerweile immer wieder Gemeinderatsbeschlüsse im elektronischen Verfahren nach § 37 Abs. 1 GemO gefasst.
Um die Punkte entsprechend vorberaten zu können, treffen sich die Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion Kuppenheim mittlerweile mit ihren städtischen bzw. privaten Notebooks via Skype im Internet. Die Anregung hierzu hatte CDU-Ratsmitglied Joachim Seeger, der auch die Sitzungsanmeldung technisch koordiniert. Wenn Sie Anregungen für Ihre CDU-Stadträte haben, melden Sie sich bei jedem einzelnen bitte über die Kontaktdaten, die im Ratsinformationssystem der Stadt hinterlegt sind. Wir freuen uns sehr über Ihre Anfragen.

Der Einladung zum diesjährigen Patrozinium der katholischen Pfarrgemeinde St. Sebastian Kuppenheim folgte auch in diesem Jahr wieder die CDU-Gemeinderatsfraktion. Dabei wurden die Aktivitäten des Eine-Welt-Ladens seit 40 Jahren in Kuppenheim hervorgehoben und dessen Anteil am fairen Handel betont. Ein Dankeschön für diese Arbeit auch seitens der CDU.

Bei der diesjährigen Ordensmatinee am 06.01.2020 im Foyer des Rathauses konnte die komplette CDU-Gemeinderatsfraktion den neuen Jahresorden der Narrenzunft Knöpfle in Empfang nehmen. Mit der Wörtelhalle, wo die Zunft zum letzten Mal im Februar ihre Sitzungen abhalten wird, war auch wieder das richtige Motiv für den Orden gefunden worden. Alle Anwesenden freuten sich über diesen kurzweiligen Empfang und begannen stimmungsvoll die „fünfte Jahreszeit“.

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der CDU Kuppenheim im Schützenhaus gab der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Uwe Ridinger einen Bericht zur Arbeit der Fraktion im Jahr 2018 / 2019 ab. Neben zahlreichen Bau- und Verkehrsmaßnahmen wie der weitere Einsatz für die B-3 Neu Lückenschluss mit einem Gespräch im Verkehrsministerium in Stuttgart wurden zum CDU-Vorschlag, das alte Rathaus behindertengerecht zu erschließen, nun entsprechende Pläne beschlossen Die Realisierung mit der Auftragsvergabe steht an.

Dass Kuppenheim einen vielseitigen und relativ gesunden Wald hat, erfuhren die Gemeinderäte und die Bevölkerung bei der öffentlichen Waldbegehung im Kuppenheimer Stadtwald. Er zeichnet sich vor allem durch einen hohen Anteil an Laubbäumen wie Eiche und Buche aus, die mit der wahrnehmbaren Klimaveränderung noch einigermaßen zurecht kommen. In Gemeinden mit einem hohen Nadelholzanteil sind hier andere Maßnahmen erforderlich. Wichtig ist dem Gemeinderat aber auch der hohe Erholungsfaktor des Waldes als städtisches Naherholungsgebiet.

Bildunterschrift: Die CDU-Gemeinderäte Walter Weber, Lothar Kolles, Bernhard Walz, Uwe Ridinger und Joachim Seeger (v.l.) bei der Waldbegehung

Die Pfadfinderschaft St. Georg Kuppenheim und die Narrenzunft Knöpfle feierten die Einweihung ihres neuen Vereinsheims beim ehemaligen Kleintierzuchtverein bei der Realschule. Neben einer großen Besucherschar freuten sich auch Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktion über diese gelungene Gemeinschaftsaktion der beiden Vereinigungen, die beide auch auf die Jugendarbeit einen besonderen Schwerpunkt legen.

Die Diskussion, was alles auf dem öffentlichen Gelände im Neubaugebiet Pfaffenacker verwirklich werden könnte, das unter dem Arbeitstitel „Städtle in der Stadt“ bearbeitet wurde, zog sich über Jahre hin und brachte Ideen wie Kindergarten, Familienzentrum, Pflegeheim oder teilweise Wohnbebauung. In der entscheidenden Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2019 wurden die Festsetzungen für ein Pflegeheim des Klinikum Mittelbadens mit einem Schwerpunkt für junge Menschen und mit Kurzzeitpflegeplätzen beschlossen. Um den möglichen überbaubaren Bereich etwas enger zu fassen, wurde das Gebäude auf 3 bzw. 2 Vollgeschosse erhöht.
Diese Gebäudehöhe und die massive Bauweise, vor allem zur Lisa-Bracht-Straße hin, brachte mehrere Anregungen der Anwohner des Gebiets. Diese wurden in den vergangenen Wochen mit der Verwaltung und bei einem Vorort-Termin mit Teilen des Gemeinderats, wobei auch die CDU-Fraktion zahlreich vertreten war, direkt beim betroffenen Grundstück besprochen. Auch die künftige Verkehrsbelastung war Teil der Diskussion.
In der Gemeinderatssitzung am 23. September 2019 konnte nun den doch berechtigten Anliegen der Anwohner, was die Gebäudeausrichtung betrifft, entsprochen werden. Auch ein Dank an die Planer und die Verwaltung für die schnelle Überarbeitung der Pläne über die Sommerferien und dem jetzt doch harmonischeren Entwurf des Pflegeheims. Dazu haben sich anwesende Anwohner in der Gemeinderatssitzung positiv geäußert. Wir haben uns über diese rege Bürgerbeteiligung sehr gefreut und regen diese in der Zukunft auch bei anderen kommunalen Themen an.

In der Gemeinderatssitzung am 22.07.2019 wurden die Planungen für den Neubau eines Aufzugs zur barrierefreien Erschließung des Alten Rathauses beschlossen. Der CDU- Fraktionsvorsitzende Uwe Ridinger bedankte sich dabei bei der Verwaltung, dass dieser Antrag der CDU-Fraktion zeitlich so rasch umgesetzt wurde und im Nachgang die Sitzungen des Gemeinderats wieder im Bürgersaal des Alten Rathauses stattfinden können. Der barrierefreie Zugang ist aber auch von Vorteil bei der Vielzahl von kulturellen und sonstigen Veranstaltungen, die im Alten Rathaus das Jahr über stattfinden. CDU-Rat Bernhard Walz trug folgende Verbesserungsvorschläge vor: der Übergang vom Fahrstuhl sollte einen seitlichen Regenschutz bekommen; um mehr Platz für die Durchfahrt zu bekommen, sollte der Fahrstuhl in einem rechten Winkel / parallel zum St. Sebastianhaus angebunden werden und die Fluchttür vom Fahrstuhlturm zum Rathaus sollte in Richtung Fahrstuhl zu öffnen sein.