Gemeinderatswahl 2019 — Zu unseren Kandidaten

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren über die Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses

In der jüngsten Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019 nahm die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zur Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Kuppenheim wie folgt Stellung:
Durch die Verschiebung der Entscheidung im Januar 2019 hatten wir ausreichend Gelegenheit, den Sachstand noch näher kennen zu lernen. Zahlreiche Gespräche unter uns Gemeinderäten und mit der Feuerwehr haben die Entscheidung für eine Sanierung, anstatt eines Neubaus, reifen lassen. Gerade die Generalversammlung der Wehr im März 2019 war eine offene und sachliche Diskussion mit einer eindeutigen Entscheidung. Sie ergab ein klares Ja für eine Sanierung.
Der jetzige Standort ist unbestritten der Beste. Gut wäre es noch, auf dem Telekom-Gelände weitere Stellplätze zu verwirklichen. Wir regen hierzu weitere Gespräche der Verwaltung, auch unter Einschaltung der hiesigen Bundestagsabgeordneten, an. Schließlich ist der Bund der größte Aktionär der Telekom.
Ansonsten stimmte die CDU-Gemeinderatsfraktion der Planung und dem weiteren Ablauf zu.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren über den Haushaltsplan 2019 und die CDU-Anträge hierzu

In der jüngsten Gemeinderatssitzung vom 29.04.2019 nahm die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zur Genehmigung des Haushaltsplans 2019 und zum Wirtschaftsplan der Eigenbetriebe wie folgt Stellung:
Der nun zweite Haushaltsplan nach neuem Recht spricht, wie im Vorjahr, eine deutliche, und zwar positive, Sprache. So wird im Ergebnishaushalt ein notwendiger Überschuss erwirtschaftet, wenn auch etwas knapper als 2018. Auch ergibt sich ein nicht unbeträchtlicher Zahlungsmittelüberschuss. Im laufenden Jahr 2019 sind zahlreiche Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Einrichtungen vorgesehen.
Die größten Maßnahmen im Finanzhaushalt sind:
die neue Veranstaltungshalle, die Generalsanierung der Favoriteschule, der Anbau eines Aufzuges am Alten Rathaus (war ein CDU-Antrag) und vieles andere mehr.
Aktuelle Anträge der CDU-Fraktion sind wie folgt berücksichtigt: die äußere Sanierung des alten Rathauses mit Treppenhaus bis zum Bürgersaal und WLAN-Versorgung (speziell sind hier der Fassadenanstrich und die Sockelsanierung eingeplant) sowie ein neuer Anstrich der Brunnen in Kuppenheim (auch im Hinblick auf unserer Stadtfest 2020).
Mit unseren momentan hohen liquiden Mitteln lassen sich einige wichtige Maßnahmen unserer mittelfristigen Finanzplanung verwirklichen. Ein Dank gilt allen in der Verwaltung, die an der Erstellung dieses umfangreichen Zahlenwerks mitgewirkt haben. Die CDU-Fraktion stimmt dem Plan für 2019 zu. Darin eingeschlossen ist auch die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 der Vorsorgungsbetriebe.

CDU-Gemeinderatskandidaten informierten sich …

über die derzeitige Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger in Kuppenheim und Oberndorf. Dr. Hans-Jörg Binder von der Radfahrinitiative Kuppenheim berichtete darüber im „Da Rosario“.
Dabei wurden sehr anschaulich Missstände aufgezeigt. Z.B. der nicht befestigte Murgtalradweg entlang der Dammstraße, die unvollständige Radwegführung im Bereich des Bahnhofes oder einfach nur fehlende Fahrradabstellplätze. Die Liste ist lang.
Folglich wurden auch Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt, die zum Teil einfach umzusetzen sind, andere dagegen aufwendigen Genehmigungsverfahren unterliegen.
Die anschließende Diskussion zeigte, dass jeder Bürger Betroffener ist, aber selbst auch seinen Teil zur Verbesserung beitragen kann. Unser herzlicher Dank gilt Dr. Binder für den sehr interessanten und kurzweiligen Vortrag. Wir bleiben dran!

CDU vor Ort beim Richtfest der Veranstaltungshalle

Zahlreiche CDU-Stadträte und –Gemeinderatskandidaten nahmen am Richtfest der rundum gelungenen neuen Veranstaltungshalle teil. Nicht nur die geplanten Kosten von ca. 8 Mio. Euro werden momentan eingehalten, auch die Bauzeit hält sich im Zeitrahmen. So wird der dringend benötigte Veranstaltungsort für viele Vereine und Organisationen voraussichtlich im Oktober 2019 eröffnet werden. Darauf haben vor allem die kulturellen Vereine der Knöpflestadt lange gewartet.

CDU vor Ort bei der Ordensmatinee der Narrenzunft

Bei der diesjährigen Ordensmatinee der Narrenzunft Knöpfle nahmen auch wieder zahlreiche Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktion teil. Sie konnten sich ein Bild machen von der Zunft und ihren zahlreichen Terminen in der Faschingszeit, in der sie die Kuppenheimer Farben auch bei mehreren Umzügen in der Umgebung vertreten werden. Auch die Teilnahme am Karnevalsumzug in der französischen Partnerstadt Raon L’Etape ist wiederum vorgesehen. Der schöne diesjährige Narrenorden, den die Anwesenden erhielten, ziert das neue Vereinsheim der Zunft im ehemaligen Kleintierzuchtgelände in Kuppenheim, das in Zukunft gemeinsam mit den Pfadfindern betrieben wird. Hierfür haben sich auch alle politischen Vertreter im Gemeinderat tatkräftig eingesetzt.

CDU vor Ort bei Feuerwehrübung und Neueröffnung Tagespflege in Kuppenheim

Dieser Tage nahmen mehrere CDU-Gemeinderäte und –Gemeinderatskandidaten bei der Nachtübung der Freiwilligen Feuerwehr Kuppenheim und Oberndorf teil. In einer Baustelle in der Weingärtenstraße 29
galt es, einen Brand zu bekämpfen und mehrere Verletzte zu retten. Die Besucher konnten sich vom guten
Leistungsstand der örtlichen Wehren überzeugen.
Am Wochenende waren die CDU-Vertreter dann zu Gast bei der Neueröffnung von Schwester Pia’s Team, einer neuen Tagespflege im ehemaligen „Ochsen“ in der Friedrichstraße 53 in Kuppenheim. Man war beeindruckt vom Leistungsangebot dieser neuen Einrichtung in der Mitte unserer Stadt und sehr angetan von der architektonischen Umsetzung in diesem alten historischen Gebäude. Wir wünschen den Betreibern viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

CDU-Fraktion stimmt Jahresrechnung 2017 zu

In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand die Feststellung der Jahresrechnung 2017 auf der Tagesordnung. Danach hat die Stadt Kuppenheim im vergangenen Jahr eine finanziell solide Basis für die kommenden Jahre gelegt. Der letzte Haushalt nach altem Recht ist zwar nicht mehr mit der Doppik des neuen Haushaltsrechts vergleichbar, das die Stadt seit 2018 anwendet, die erreichten Zahlen sprechen aber deutlich für sich. So werden zu den früheren Rücklagen (jetzt Liquidität) ca. 6,9 Mio. Euro zugeführt, so dass sich darin 15,8 Mio. Euro befinden. Dies ist auch bedingt durch z.B. eine hohe Gewerbesteuer mit 4 Mio. Euro, die Auflösung der Sonderkonten „Hardrain“ und „Frauberg“ und die Auflösung der früheren Haushaltsreste, die es nach neuem Recht auch nicht mehr gibt.
Die Schulden belaufen sich im städtischen Haushalt auf 3,6 Mio. Euro wie auch bei den Versorgungsbetrieben mit 3,6 Mio. Euro. Und dies vor dem Hintergrund der zahlreich getätigten Investitionen in unserer Stadt wie für Kindergärten, Straßen-, Kanal- und Schulsanierungen in den vergangenen Jahren oder der begonnene Bau der neuen Veranstaltungs-halle.
Aus diesen Gründen hat die CDU-Fraktion auch einstimmig den vorgelegten Zahlen zugestimmt.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren über den Haushaltsplan 2018

In der jüngsten Gemeinderatssitzung vom 23. April 2018 nahm die CDU-Gemeinderatsfraktion durch ihren Fraktionsvorsitzenden Uwe Ridinger zur Genehmigung des Haushalts plans 2018 wie folgt Stellung:
Der erste Haushaltsplan nach neuem Recht hat doch sehr viel Arbeit gemacht in der Vorbereitung. Das vorliegende Werk wurde in den vergangenen Wochen in einer für uns verständlichen Form aufbereitet. Hierfür einen Dank an alle, die an der Umsetzung des neuen Haushaltsrechts mitgewirkt haben. Doch auch die Zahlen für 2018 sprechen eine deutliche, und zwar positive, Sprache. So wird im Ergebnishaushalt ein notwendiger Überschuss erwirtschaftet. Durch einen Finanzierungsüberschuss, der der bisherigen Zuführungsrate entspricht, von letztendlich fast 1,8 Millionen Euro, sind zahlreiche Investitionen im laufenden Jahr möglich. Die größten Maßnahmen im Finanzhaushalt sind dabei:
-die neue Veranstaltungshalle,
-die Planung für den Umbau des Feuerwehrhauses,
-die 1. Rate für die Generalsanierung der Favoriteschule
und vieles andere mehr.
Aber auch die Planung für einen Aufzug beim Alten Rathaus, was einem Antrag der CDU-Fraktion zugrunde liegt, ist vorgesehen und soll ab 2019 verwirklicht werden. Um die Umsetzung des neuen Rechts abzuschließen, sind wir auch auf die Eröffnungsbilanz neugierig. Dann werden wir erfahren, wie hoch das Vermögen der Stadt Kuppenheim ist. Die CDU-Fraktion stimmt dem Plan für 2018 zu.

CDU vor Ort bei Ordensmatinee der Narrenzunft

Bei der diesjährigen Ordensmatinee der Narrenzunft Knöpfle Kuppenheim war auch fast die komplette CDU-Gemeinderatsfraktion der Einladung gefolgt und war anwesend. Besonders freuten sich die CDU-Vertreter über das Motiv des diesjährigen Ordens mit der Thematisierung der Verkehrsstaus in Kuppenheim und der dringenden Notwendigkeit einer Ortsumgehung. Nachdem der Bundestag im Dezember 2016 den B3-Lückenschluss bei Kuppenheim im Bundesverkehrswegeplan in die höchste Priorität aufgenommen und auch die Mittel zur Verfügung gestellt hat, liegt es nun am Land Baden-Württemberg auch die Planung zu beginnen.
Hierbei zählt Kuppenheim auf die Unterstützung ihrer CDU-Abgeordneten Kai Whittaker (Bund) und Sylvia Felder (Land). Nachdem es jahrelang keine Mittel gab, weil keine Planung vorlag, ist nun das Geld vom Bund bereitgestellt, aber die Planung fehlt. Die Bevölkerung von Kuppenheim ist diese jahrzehntelange Hinhaltetaktik der Politik leid. Als kleine Anregung könnte doch die Narrenzunft auch einen ihrer Jahresorden mit dem Stau-Motiv an den grünen Verkehrsminister in Stuttgart schicken zur Unterstreichung unserer berechtigten Anliegen.

CDU-Gemeinderatsfraktion vor Ort

Die Freiwillige Feuerwehr Kuppenheim Abteilung Oberndorf hatte am vergangenen Samstag zur Nachtübung beim leerstehenden Restaurant ehemals High Noon / Alm in die Lindenstraße eingeladen. Die Gemeinderatsmitglieder der CDU-Fraktion konnten dabei mit ansehen, wie mit Unterstützung der Kuppenheimer Feuerwehrkameraden und des Roten Kreuzes der Brand zügig bekämpft und die fünf Opfer geborgen werden konnten. Ein Dank an alle Beteiligten, dass sie sich selbstlos in ihrer Freizeit für die Allgemeinheit einsetzen.