CDU-Gemeinderatsfraktion vor Ort

Die Freiwillige Feuerwehr Kuppenheim Abteilung Oberndorf hatte am vergangenen Samstag zur Nachtübung beim leerstehenden Restaurant ehemals High Noon / Alm in die Lindenstraße eingeladen. Die Gemeinderatsmitglieder der CDU-Fraktion konnten dabei mit ansehen, wie mit Unterstützung der Kuppenheimer Feuerwehrkameraden und des Roten Kreuzes der Brand zügig bekämpft und die fünf Opfer geborgen werden konnten. Ein Dank an alle Beteiligten, dass sie sich selbstlos in ihrer Freizeit für die Allgemeinheit einsetzen.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren Entscheidung für Neubau der Veranstaltungshalle

In der Gemeinderatssitzung am 24.07.2017 nahm die CDU- Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zum Neubau der Veranstaltungshalle wie folgt Stellung:

Heute treffen wir eine ganz wichtige Entscheidung für die Zukunft unserer Stadt. Nur ganz selten plant und baut ein Gemeinderat eine neue Veranstaltungshalle.

In den vergangenen Jahren haben die Räumlichkeiten für öffentliche und Vereins-Veranstaltungen in Kuppenheim stark abgenommen. Als lebendiges Gemeinwesen sollten wir aber hierfür den notwendigen Rahmen schaffen.

Der Realisierungswettbewerb hat uns tolle Ideen gebracht und wir haben mit dem 1. Preisträger die weitere Planung vorangetrieben. Stolz bin ich dabei über die große Beteiligung der späteren Nutzer. Zahlreiche Vereine und Gruppen haben sich bei der seitherigen Feinplanung, vor allem bei der Bühne und der Küche, beteiligt.

Wichtig war es für meine Fraktion immer, die Bau- und Folgekosten einer solchen Investition im Griff zu haben. Daher sind bereits im Vorfeld viele Fachplanungen erfolgt.

Die vorgesehene Heizung und Klimatisierung sind ökologisch nachhaltig und sparsam.

Mit der vorgelegten Variante 3 machen wir keine Einschnitte beim benötigten Raumprogramm. Wir können damit aber die Kosten an mehreren Stellen senken und dadurch das Projekt für die Gemeinde finanzierbar halten. Nach dem heutigen Stand werden wir diesen Bau mit keiner, oder nur einer geringen, Neuverschuldung meistern. Auch dies dürfte ein wichtiger Punkt für die Zustimmung der CDU-Fraktion sein. Wir stimmen deshalb der Vorlage zu.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren

In der Gemeinderatssitzung am 20. März 2017 nahm die CDU-Fraktion zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens durch ihren Fraktionsvorsitzenden Uwe Ridinger wie folgt Stellung:

Die von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschläge setzen das Thema in Kuppenheim sachgerecht um. Das neue System ist näher an der kaufmännischen Buchhaltung dran, die viele aus dem Ratsgremium kennen, als die bisherige hoheitliche Kameralistik. Investitionen in den einzelnen Bereichen, wie z.B. Schulen und Feuerwehr, sind im neuen Haushaltswesen künftig an einer Stelle zu finden und nicht mehr verteilt im bisherigen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Wichtig im Sinne einer Generationengerechtigkeit ist u.a., dass die Abschreibungen in Zukunft erwirtschaftet werden müssen und keine durchlaufenden Posten mehr sind. Die CDU begrüßt deshalb die Einführung des neuen Rechts zum 01.01.2018.

Lothar Kolles neuer CDU-Gemeinderat

In der vergangenen Gemeinderatssitzung konnte mit Lothar Kolles auch ein neues CDU-Ratsmitglied auf seine Aufgaben vereidigt werden. Er ist Nachfolger von Michael Hagen und wird auch dessen Ausschüsse übernehmen. Wir wünschen unserem „Neuling“ einen guten Start.

Stellungnahme CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2017

Auch im Haushaltsplan für 2017 konnte wieder eine ordentliche Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden. Dies ermöglicht uns, neben der Auflösung des Sonderkontos „Hardrain“ im Zusammenhang mit der Daimler-Benz-Ansiedelung, zahlreiche Investitionsmaßnahmen im laufenden Jahr.
Wir möchten hier vor allem die vorgesehenen Projekte
Sanierung und Umnutzung des Rathauses Oberndorf,
weitere Umstellungen auf LED-Beleuchtung, Maßnahmen im Cuppamare wie Sonnensegel fürs Kinderbecken und neues Kassensystem, Abwasser- und Straßenbaumaßnahmen und weitere Ausgaben für die Veranstaltungshalle nennen.
Dabei ist für all diese Maßnahmen keine Darlehensaufnahme
vorgesehen. Wir führen sogar noch einen großen Betrag unseren Rücklagen zu.
Eine ganz große Investitionsentscheidung wird der Bund für uns übernehmen. Mit dem Beschluss für den B3-Neu-Lückenschluss werden wir in der Zukunft unsere Innenstadt verkehrsberuhigt umgestalten können. Wir sollten uns dann beizeiten entsprechende Anregungen in Städten und Gemeinden wie Bühl und Durmersheim einholen, die auch den Durchgangsverkehr aus ihrer Ortsmitte verlagern konnten. Wir freuen uns schon darauf.
Einen Dank von uns wiederum an alle, die an der Erstellung des vorliegenden umfangreichen Werkes mitgewirkt haben.
Wir von der CDU-Fraktion stimmen dem Plan für 2017 zu und blicken optimistisch in die Zukunft unserer Stadt.
Unsere Zustimmung gilt auch für den Wirtschaftsplan 2017 für unsere Versorgungsbetriebe.
Uwe Ridinger
CDU-Fraktionsvorsitzender

CDU-Gemeinderäte besuchten Patrozinium

Wie in jedem Jahr besuchten auch dieses Mal wieder einige CDU-Gemeinderäte das Patrozinium mit Gottesdienst und anschließendem Stehempfang im St. Sebastian-Haus. Sie konnten von der stellvertretenden Pfarrgemeinderatsvorsitzenden Sonia Walz hören, wie die bisher sieben selbständigen Pfarrgemeinden nun zur katholischen Kirchengemeinde Vorderes Murgtal zusammenwachen, aber auch ihre jeweiligen Eigenheiten haben, die es zu bewahren gilt. Begleitet wurden sie von der CDU-Landtagsabgeordneten Sylvia Felder, die zusammen mit ihrem Mann Rupert immer wieder gerne in Kuppenheim ist.

CDU vor Ort

Zur diesjährigen Ordensmatinee im Foyer des Rathauses hatte die Narrenzunft Knöpfle auch die Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktion eingeladen, die dieser Einladung fast vollzählig gefolgt waren.  Alle Anwesenden erhielten den neuen Jahresorden mit dem ehemaligen Gasthaus „Zum Ochsen“ verliehen, der in 2016 große Schlagzeilen in der Kommunalpolitik gemacht hatte. Zwischenzeitlich bahnt sich eine bauliche Lösung mit dem Erhalt dieses Traditionsgebäudes an, was sicherlich im Interesse einer Mehrzahl der Bevölkerung ist und auch von der CDU-Fraktion tatkräftig unterstützt wird.

Ihre CDU-Gemeinderäte informieren

In der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2016 nahm die CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Uwe Ridinger zu den Planungen zum „Ochsen-Areal“ wie folgt Stellung:

Im Juli diesen Jahres wurden uns hier erste Pläne für eine Neubebauung des „Ochsen-Areals“ vorgestellt. Nun hat die Stadt und der Gemeinderat mit einem eigenen Stadtplaner seine Vorstellungen formuliert.

Es handelt sich hier um ein städtebaulich sehr wertvolles Gebiet, am Rande der Altstadt und der noch vorhandenen Stadtmauer. In den 80’er Jahren haben wir eine aufwändige Stadtsanierung durchgeführt. Wir sollten nun jeweils punktuell unsere Ideen für das Stadtbild entwickeln, so wie auch hier geschehen.

An der vorgestellten Variante 1 gefällt meiner Fraktion vor allem, dass wir analog der Innenstadt eine zweigeschossige Bauweise mit Dachgeschoss vorsehen wollen. Auch favorisieren wir den Erhalt des L-förmigen ehemaligen Gasthauses „Ochsen“ als stadtbildprägendes Gebäude, ohne seine weiteren Anbauten wie Küchentrakt und Saal. Die vorgeschlagenen 6 Gebäude würden das Gebiet etwas auflockern und neue Sichtbeziehungen zum Stadtgraben schaffen. Es würde damit auch eine interessante fußläufige Erschließung dieses Areals entstehen.

Wir sollten aus diesen Gründen auch den bestehenden Bebauungsplan mit dem vorhandenen großen Parkplatz aufheben und das gesamte Gebiet einer Wohnbebauung zuführen. Eine zu große Massierung lehnen wir aber ab.

Eine komplette Ausführung mit Satteldächern wäre für mich die städtebaulich bessere Variante.

Wir wollen deshalb die Variante 1 als Grundlage für einen künftigen Bebauungsplan nehmen.

CDU-Fraktion besuchte Haus Fichtental

Im Rahmen ihrer regelmäßigen Betriebsbesuche schaute sich die CDU-Gemeinderatsfraktion dieser Tage das Pflege- und Seniorenzentrum Haus Fichtental in Kuppenheim an. Der Heimleiter Michael Salcher stellte hierzu kurz sein Haus vor. So gibt es in seiner Einrichtung, die zum Klinikum Mittelbaden gehört, 81 Heimplätze und 4 eingestreute Kurzzeitpflegeplätze. Insgesamt 65 Mitarbeiter und zahlreiche ehrenamtliche Kräfte wie Kirchen, Vereine, Nachbarschaftshilfe kümmern sich um die Gäste. Nachdem das Haus in den Jahren 2009 und 2010 generalsaniert wurde, präsentiert es sich seither in neuem Glanz. Von dieser freundlichen Atmosphäre mit viel Farbe, kleinen Sitzgelegenheiten und einer großen Kapelle konnte sich die CDU bei einem Rundgang einen guten Eindruck machen. Zum Abschluss überreichte der CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Ridinger das CDU-Tröpfle an den Leiter Michael Salcher, der sich über den Besuch und das Interesse daran gefreut hat.

In der Gemeinderatssitzung vom 19.09.2016 nahm die CDU-Fraktion zur Jahresrechnung 2015 wie folgt Stellung:

Wie auch in den Vorjahren wird der Haushaltsplan 2015 durch das tatsächliche Ergebnis weit übertroffen. Dass die Jahresrechnung 2015 so deutlich positiver ausfällt als der Plan, überrascht aber angenehm. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt erreicht einen neuen Rekordwert.

Dadurch können auch die Rücklagen nochmals aufgestockt werden, nachdem zunächst mit einer Entnahme gerechnet worden war.

Wir gewinnen dadurch zusätzlichen finanziellen Spielraum bei unseren künftigen Projekten wie der neuen Veranstaltungshalle. Ein Dank hierfür an alle Beteiligten, aus der Verwaltung und dem Gemeinderat.